GEHEIMDIENSTE

Ein Vertrag mit dem Teufel

Auch in Schweden gingen US-Agenten auf Menschenjagd. Ein Fernseh-Team deckte auf, wie zwei Asylbewerber vom Flughafen Stockholm in ein ägyptisches Foltergefängnis verbracht wurden.

von Fredrik Laurin, Sven Bergman und Joachim Dyfvermark

Am 18. Dezember 2001 um 20.54 Uhr landete ein kleines, sehr spezielles Flugzeug auf dem Flughafen Stockholm-Bromma. Früher am selben Tag, gegen Mittag, hatte die schwedische Regierung entschieden, dass zwei Asyl suchende Ägypter, Ahmed Agiza und Muhammed Al-Zery, ausgewiesen werden sollten. Die beiden wurden verdächtigt, Kontakte zu terroristischen Organisationen zu unterhalten.
Am Nachmittag, um 16:45 Uhr wurden Agiza und Al-Zery festgenommen und zum Flughafen gebracht.

Teil eines größeren Programms

Es sollte zweieinhalb Jahre dauern, bis in der Sendung Kalla Fakta des schwedischen Senders TV4 die Wahrheit darüber enthüllt wurde, was in jener Nacht wirklich geschah. Wir konnten beweisen, dass das Flugzeug und die Agenten, die die Operation auf dem Flughafen Bromma durchführten, Teil eines viel größen Programms waren, nämlich der als "extraordinary renditions" bezeichneten Menschenjagd der Vereinigten Staaten von Amerika - ein Programm, das man auch weltweites, von den involvierten Staaten toleriertes Kidnapping nennen könnte.

Unsere Reportage "Das gebrochene Versprechen" war das Ergebnis einer harten, langwierigen Recherchearbeit zu der Frage, warum, wie und von wem die beiden ägyptischen Asylbewerber in dieser Dezembernacht so plötzlich festgesetzt und von Schweden nach Ägypten ausgeflogen wurden. Wir kamen zu dem Ergebnis, dass die Grundlage für die Anschuldigungen gegen die beiden Männer bestenfalls vage war; dass es keinen in Schweden, Ägypten, den USA, Pakistan oder wo auch immer vorgebrachten Beweis dafür gab, dass die beiden Männer Straftaten begangen hätten oder in Verbindung zu Terroristen stünden.

Wir konnten belegen, dass die Operation bereits zuvor auf ministerieller Ebene in Schweden bekannt war und gebilligt wurde. Schwedische Beamte ließen unter Missachtung der schwedischen Gesetze zu, dass ausländische Agenten auf schwedischem Territorium Häftlinge abführten, ihnen die Augen verbanden, sie unter Drogen setzten, sie erniedrigten und misshandelten.

Übliche Prozedur

Auf die Story aufmerksam wurden wir durch eine Kurzmeldung in der Tageszeitung Dagens Nyheter: Schweden lehne den Antrag von Asylsuchenden ab, verweigere eine Aufenthalts-genehmigung und weise sie aus.

Doch dieser Fall hatte eine Besonderheit: Es gab eine Garantieerklärung, dass die Asylsuchenden in Ägypten, wohin sie abgeschoben wurden, nicht gefoltert würden. Wir stellten fest, dass bereits im Vorfeld ein stellvertretender Minister aus Schweden nach Ägypten gereist war und eine solche Vereinbarung ausgehandelt hatte.

Das hatte es bei all den Ausweisungen, die Jahr für Jahr in Schweden vollzogen werden, noch nie gegeben. Diese Vereinbarung erschien uns sofort merkwürdig. Wir wussten, dass die schwedische Regierung wusste, dass das Foltern von Häftlingen in Ägypten eine übliche Prozedur ist. Die Wahrscheinlichkeit, dass den beiden Männern dort eine faire Behandlung zuteil werden würde, war unendlich gering.

Die schwedische Regierung hoffte wohl, durch diese auf ein Blatt passende Garantieerklärung von ihren Verpflichtungen enthoben zu sein, die ihr das schwedische oder internationale Recht und die in Schweden verbindliche Anti-Folter-Konvention auferlegen. Dass die schwedische Regierung eine solche Vereinbarung mit einer De-fakto-Diktatur wie Ägypten unterschieb, ließ uns vermuten, dass hinter der Ausweisung der beiden Männer starke Mächte standen. Doch wer? Und warum?

Gebrochene Vereinbarung

Unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz kontaktierten wir im August 2002 das schwedische Außenministerium. Nachdem wir viele hundert Seiten aus den Ministeriums-Akten zu diesem Fall gelesen hatten, begannen wir, erste Interviews zu führen. Jeder, aber auch wirklich jeder unserer Gesprächspartner aus dem Außenministerium oder von der Sicherheitspolizei war darauf vorbereitet, uns zu antworten, es habe sich um eine Standard-Operation gehandelt und Schweden sei zwei gefährliche Terroristen losgeworden, die auch zu einer Bedrohung für die schwedische Öffentlichkeit hätten werden können. Wir mussten jede noch so kleine Information aus den zuständigen Dienststellen mühsam herausquetschen. Bei beinahe jedem Schritt in dieser Recherche mussten wir den Gesprächspartnern Vertraulichkeit zusichern und anonyme Quellen aufbauen: In der Schwedischen Luftfahrtbehörde, am Flughafen Bromma, im Außenministerium, in schwedischen Vertretungen im Ausland. Unser erstes Ziel war es, die zentrale Frage zu klären: Kann man einem Vertrag vertrauen, den man mit dem Teufel abschließt? Bei einem Besuch in Ägypten erfuhren wir denn auch, dass die Anti-Folter-Garantie gebrochen worden war. In das Skript unseres Fernsehbeitrages umgesetzt, liest sich unsere Recherche so:

Auszug aus Kalla Fakta, 17. Mai 2004

Sprecher: Die schwedische Botschaft besuchte die Gefangenen zwei Jahre lang einmal pro Monat. Aber aus den Berichten der Botschaft geht hervor, dass diese Besuche in dem Büro des Gefängnisdirektors stattfanden, oft in Gegenwart von Beamten des ägyptischen Sicherheitsdienstes, die sich Notizen zu dem machten, was die Gefangenen sich zu sagen trauten. Und die Männer sind nicht ein einziges Mal von einem unabhängigen Arzt untersucht worden. (...)

Sven Linder, ehemaliger schwedischer Botschafter in Kairo: Ich kann mich zu diesem Punkt ganz klar äußern. Meine Einschätzung ist, dass sie ihre Verpflichtungen eingehalten haben, so wie es gemäß dem Abkommen von ihnen erwartet wurde. Sprecher: Wir haben uns mit Ahmed Agizas Mutter Hamida Shalaby getroffen, die ihren Sohn jede zweite Woche im Gefängnis sieht - und dabei weniger streng überwacht wird. Sie weiß, was vor den Besuchen des Botschafters passierte.

Hamida Shalaby: Einen Tag vorher sagen sie ihm: "Morgen wird der Botschafter kommen. Rede nicht! Wenn Du redest, landest Du auf der elektrischen Matratze."

Sprecher: Ungeachtet der Drohungen ergriffen die Gefangenen die Chance bereits beim ersten Besuch des Botschafters im Januar 2002. Schon aus dem ersten Bericht an das schwedische Außenministerium geht hervor, dass die Garantie gebrochen worden war. Die Männer berichten, dass sie gezwungen worden seien, ständig eine Augenbinde zu tragen, dass sie nicht schlafen dürften, dass sie geschlagen und misshandelt und dass ihre Familien bedroht würden. Auf all dies setzte die schwedische Regierung sofort einen "Vertraulich"-Stempel. (...)

Hamida Shalaby: Die Matratze steht unter Strom. Die Matratze. Er musste sich darauf legen, die Arme auf beiden Seiten angekettet, und die Beine auch. Wenn sie den Strom anschließen, bäumt sich sein Körper auf, dann fällt er wieder runter. Und dieses Auf und Ab geht so lange, bis sie den Strom wieder abschalten.

Frage: Wie oft haben sie ihn mit solchen Stromschlägen gefoltert? Hamida Shalaby: Vier Mal. Vier Mal mit der Matratze, aber auf dem Stuhl; jeden Tag. Ja, vom 19. Dezember bis zum 20. Februar.

Sprecher: Diese Berichte über Folter veranlassten auch Muhammed Al Zerys Anwalt Kjell Jönsson dazu, vor Ort in Kairo nach mehr Informationen zu suchen.

Kjell Jönsson: Die Behauptung, dass sie gefoltert wurden, ist jetzt bestätigt. Es geht hier um sehr schmerzhafte Foltermethoden. Sie befestigen Elektroden an den sensibelsten Teilen des Körpers, das heißt an den Genitalien, den Brustwarzen, der Zunge, den Ohrläppchen, den Unterarmen. Es sind Ärzte anwesend, die beurteilen sollen, wie viel Folter, wie viel Strom der Gefangene aushält. Danach werden die betroffenen Körperstellen eingecremt, so dass keine Abdrücke oder Narben bleiben, und Blutungen werden mit kaltem Wasser gestoppt.

Sven Linder: Irgendwann begann ich mich zu fragen, ob er versuchte, mir etwas mitzuteilen. Und dann verlangte ich einfach, dass er seine Kleider ausziehen sollte. Und er begann sich auszuziehen. Es waren nur Männer anwesend. Ich wollte einfach nur, dass er seinen Körper zeigt. Und als er halb fertig war, sagte er: Es gibt keine Spuren an meinem Körper. Daraufhin beendete ich die Prozedur.

Frage: Könnte es sein, dass er elektrische Folter meinte, die keine Spuren hinterlässt? Sven Linder: Nun, das ist wieder so eine theoretische Frage ... Ich glaube es nicht, aber natürlich könnte es so sein.

Hamida Shalaby: Sie wurden zu mehreren gleichzeitig mit Stromschlägen gefoltert. Jeder schrie "Ahh Ahha", wegen der Stromschläge. So konnten sie sich gegenseitig hören. Der eine schrie und der andere hörte ihn, dann schrie der andere und der eine hörte ihn. So waren sie mit den Nerven am Ende, wenn sie an der Reihe waren. So ist das mit den Stromschlägen. Diese elektrische Folter gab es jeden Tag. Danach haben sie ihn bedroht ...

Sprecher: Kalla Fakta verfügt über Originaldokumente, die die Zeugenaussagen bestätigen, und die beweisen, dass die beiden Männer systematisch gefoltert wurden, mit Strom, Schlägen und Tritten. Zu mindestens vier Gelegenheiten haben die schwedischen Behörden über verschiedene Kanäle von den beiden Männern Informationen darüber bekommen, was ihnen angetan wurde.

Nach unserem Besuch in Kairo wurden drei Journalisten unserer Redaktion abgestellt, die nur noch für dieses Projekt recherchierten. Bei der Lektüre von US-Zeitungsartikeln beschlich uns der Verdacht, die Amerikaner könnten irgendwie in diesen Fall verwickelt sein. Aber wir fanden zunächst keine Bestätigung dafür.

Deshalb konzentrierten wir uns auf jenes Ereignis, das direkt vor unserer Haustür auf dem Flughafen stattgefunden hatte. Wir mussten das Flugzeug identifizieren, das die beiden Asylbewerber an Bord genommen hatte. Und das sollte eine lange und schwierige Aufgabe werden.

Notizen im Internet

Wir begannen bei einer Gruppe, um die man bei einer solchen Recherche nicht herumkommt: Plane-Spotter - hunderte oder tausende Menschen, deren Hobby nicht darin besteht, Schmetterlinge oder Briefmarken zu sammeln, sondern Flugzeuge. Sie sitzen am Ende der Start- und Landebahnen, machen sich Notizen über die ankommenden oder abfliegenden Maschinen und veröffentlichen sie dann im Internet. In diesen "open sources" gibt es Erstaunliches zu entdecken.

Aber nicht alle Plane-Spotter waren damit einverstanden, wie wir ihre Informationen nutzen wollten. Mehrere Male wurden wir aus Plane-Spotter-Foren im Internet hinausgeworfen, nachdem wir allzu eindeutige Fragen gestellt und offenbart hatten, dass wir ein Flugzeug suchten, das am amerikanischen "war on terror" beteiligt ist. Andere Plane-Spotter waren sehr hilfsbereit. Sie vertraten die Ansicht, dass alle Informationen über "extraordinary renditions" an die Öffentlichkeit gebracht werden müssten.

Als nächsten Schritt recherchierten wir die Namen aller Personen, die in der fraglichen Nacht auf dem Flughafen Stockholm-Bromma Dienst hatten. Wir sprachen mit jedem einzelnen. Was schließlich den Durchbruch brachte, war die Tatsache, dass auch CIA-Agenten pinkeln müssen. Und weil sie das tun, füllt sich der Schmutzwassertank ihrer Flugzeuge und muss irgendwann geleert werden. Dafür muss jemand eine Quittung unterschreiben und Gebühren zahlen. Das hinterlässt Spuren.

Erfolgreiche Operation

Ein anderer wichtiger Aspekt war unsere Entscheidung, undercover Kontakt zu den offiziellen Eignern des Flugzeugs aufzunehmen. Wir riefen sie einfach an, stellten uns als Mr. Sven Nyström "aus Sweden" vor, und sagten, dass wir von ihrer ersten Operation in Schweden 2001 wüssten. Dass wir gehört hätten, es sei hoch professionell zugegangen, sehr erfolgreich, und dass wir uns nach den Möglichkeiten erkundigen wollten, so eine Operation noch einmal durchzuführen.

Dieser Anfang und die folgenden Dutzende von Telefongesprächen in die USA brachten uns weiter und weiter hinein in das Labyrinth der falschen Namen und Tarngesellschaften rund um das Programm der "extraordinary renditions" - und lieferten uns schließlich die Bestätigung, dass die US-Regierung in die Bromma-Operation im Jahr 2001 verwickelt war.

Diese Telefonate, bei denen wir nach der amerikanischen Gulfstream 5 mit der Registrierung N379P fragten, wurden allesamt mitgeschnitten. Teile davon wurden gesendet.

Auszug aus Kalla Fakta, 17. Mai 2004

Mary Ellen McGuiness: Das ist unser Flugzeug. Sie sind hier bei der richtigen Stelle.

"Sven Nystöm": Wir rufen an, weil wir das Flugzeug gerne mieten möchten, bekamen aber die Antwort, dass es nur für die US-Regierung fliegt.

Mary Ellen McGuiness: Das ist korrekt. Wir vermieten nur über die US-Regierung, wir haben einen langfristigen Vertrag mit ihnen.

Schließlich bekam "Mr. Nyström" einen Anruf von einem verwirrten Beamten der schwedischen Sicherheitspolizei, der dachte, er spräche mit jemandem vom militärischen Geheimdienst.

Auszug aus Kalla Fakta, 17. Mai 2004

Mikael Lundström: Hallo, ich heiße Mikael Lundström, ich arbeite bei der Sicherheitspolizei. Ich rufe an, weil Sie bezüglich einer gewissen Person in Kontakt mit US-Behörden standen. (...) Ich sage das so, weil wir in dieser Angelegenheit von unseren amerikanischen Kooperationspartnern kontaktiert wurden.

"Sven Nystöm": Wir hatten Kontakt zu den Eigentümern des Flugzeugs. Und ein Kollege von Ihnen hat angerufen und gesagt: "US-Behörden".

Arne Andersson: Ich kann diese Informationen weder bestätigen noch dementieren, aber ich kann so viel sagen: Es handelte sich um eine internationale Zusammenarbeit. Das war es in der Tat. (...)

Sprecher: Die Sicherheitspolizei bestätigt, dass eine ausländische Sicherheitsbehörde in Bromma war, will aber nicht mehr sagen. Aber Kalla Fakta weiß, dass es sechs bis acht Amerikaner waren, die die Gefangenen in Bromma abführten, und dass das Flugzeug ein Instrument für die internationale Menschenjagd der USA war.
Zwei Monate zuvor war der jemenitische Student Jamil Gasim auf die gleiche Weise in Karachi in Pakistan gefangen genommen und gefesselt nach Amman in Jordanien geflogen worden. Masood Anwar, ein Reporter von The News in Karachi, recherchierte diesen Fall.

Masood Anwar: Meine Quellen sind Augenzeugen. Sie gehören zur Feuerwehr und haben das ganze Drama gesehen. Sie sagten mir, alle Personen hätten Masken getragen. Die gesamte Aktion wurde von Ausländern ausgeführt, von Amerikanern. Die Augenzeugen haben gesehen, dass die Hecknummer des Flugzeugs N379P lautete.

Sprecher: N379P. Dasselbe Flugzeug, mit dem Ahmed Agiza und Muhammed Al Zery von Bromma nach Kairo gebracht wurden.

Wie im Fall dieses pakistanischen Kollegen, so hatte das Prinzip, nach der ersten Veröffentlichung die Rechercheergebnisse mit anderen Rechercheuren im Ausland zu teilen, großen Anteil an unserem Erfolg.

Ohne hilfsbereite Mitglieder des US-Berufsverbandes "Investigative Reporters and Editors" (IRE) - deren online veröffentlichte Mitglieder-Datenbank haben wir exzessiv genutzt -, ohne Freunde und Kollegen in Irland, Indonesien, Ägypten, Kanada und Deutschland, um nur einige zu nennen, hätten wir das nicht geschafft.

Informationen über Luftfahrt

IRE-Leute wie Jeff Porter halfen uns gegen ein geringes Honorar, einen Anfang bei der Recherche in den US-Wirtschafts- und Regierungsdatenbanken zu finden.

Unter Berufung auf den Freedom of Information Act kontaktierten wir die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA, konsultierten die Firmenregister von Massachusetts, Tennessee und North Carolina und durchsuchten zahlreiche kommerzielle Datenbanken und amerikanische Bundesdatenbanken nach Informationen über Luftfahrt und Fluggesellschaften.

Auch in Schweden sichteten wir zwischen August 2002 und November 2004 unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz immer wieder Dokumente und Unterlagen aus dem Außenministerium, dem Justizministerium, der schwedische Luftfahrtbehörde, der schwedischen Sicherheitspolizei (SÄPO), dem Büro des Premierministers und aus zahlreichen anderen Behörden.

Plackerei und Drecksarbeit

Wir haben alle Unterlagen gescannt und mit Texterkennungsprogrammen bearbeitet. Wir haben alle Interviews abgetippt, ob sie mit Kamera geführt wurden oder nicht. Wir haben uns gegenseitig alles Material per E-Mail zur Kenntnisnahme geschickt.

Die Transkripte und alle anderen Dateien sammelten wir in einem von uns selbst unter Verwendung von Word, adobe acrobat und Hyperlinks erarbeiteten, verlinkten Dokumenten-Nutzungs-System. Um die tausende Seiten, die wir bei unseren Recherchen angehäuft hatten, indexieren und durchsuchen zu können, benutzten wir die Suchmaschine X1.

Außerdem ordneten wir alle verfügbaren Daten in einer chronologischen und genau bezeichneten Excel-Tabelle. Jeder Themenbereich - "Flugzeugdaten", "rendition", "schwedisches Regierungshandeln" - bekam sein eigenes Label und eine eigene Farbe. Beim Auf- und Abscrollen der Tabellen konnten wir einzelne Puzzleteile zusammensetzen.

Es war von großem Wert, als Team zu arbeiten. Wir drei kannten uns lange und hatten bereits zusammengearbeitet; dieses Rechercheprojekt war nur das jüngste von vielen, die wir gemeinsam durchgeführt haben. Die Methode, die wir für uns gefunden haben, ist weit davon entfernt perfekt zu sein, und es gibt sicher noch vieles zu verbessern. Aber das Wichtigste ist: Es macht mehr Spaß, gemeinsam zu arbeiten. Bei einer derart langwierigen, mühsamen Arbeit ist der gemeinsame Weg zum Ziel wichtig. Nicht der einsame Wolf zu sein, zu dem viele investigativ arbeitende Reporter neigen, obwohl sie eigentlich ein gutes redaktionelles Team hinter sich haben, sondern Misserfolge und Erfolge ebenso zu teilen wie die ganze Plackerei und Drecksarbeit - das ist das Beste daran, im Team zu arbeiten.

Komplette Kehrtwendung

Der erste Beitrag über die beiden entführten Ägypter wurde am 17. Ma1 2004 ausgestrahlt, und es gab drei Follow-ups. Am 24. Mai sendeten wir ein Interview mit dem einzigen zur fraglichen Zeit auf dem Flughafen Bromma anwesenden uniformierten Polizisten. Nach unserer ersten Sendung hatte er sich bei uns gemeldet und bestätigte, dass es amerikanische Agenten waren, die die Operation ausführten.

Die schwedische Regierung machte eine komplette Kehrtwendung. Sie gab zu, dass vieles auf eine mögliche Folterung der beiden Männer hindeute und schickte eine Delegation mit der ehemaligen Vize-Premierministerin Lena Hjelm-Wallén nach Kairo. Die Abordnung sollte eine unabhängige Untersuchung über die Folter-Vorwürfe aushandeln.

Der Verfassungsausschuss des schwedischen Parlaments untersuchte die Verantwortlichkeit der Minister, die in den Entscheidungsprozess der Operation verwickelt waren. Wichtige NGOs wie Human Rights Watch und Amnesty International übten angesichts dessen, was unsere Recherchen ergeben hatten, scharfe Kritik am Vorgehen der schwedischen Regierung. Sie fordern eine breite, internationale, unabhängige Untersuchung unter Leitung der UN. Eine Forderung, die im Übrigen auch von dem UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Theo van Boven, unterstützt wird.

Unter starkem Druck

Inzwischen wurde einer der beiden von den Amerikanern entführten Männer, Ahmed Agiza, in einem verkürzten Verfahren von einem ägyptischen Militärgericht zu 15 Jahren Haft verurteilt. Im Gefängnis hat er endlich eine ordnungsgemäße medizinische Versorgung erhalten. Im Juni 2004 wurde eine Entscheidung, auch seine Frau Hannan Attia und ihre fünf Kinder aus Schweden auszuweisen, revidiert. Sie bekamen eine ständige Aufenthaltsgenehmigung.

Der andere Ägypter, Mohammed Al Zery, war schon im November 2003 aus dem Gefängnis entlassen worden. Er lebte unter dem starkem Druck eines informellen Hausarrests mit der expliziten Anweisung, nicht mit seinen Anwälten oder mit Journalisten zu sprechen. Diese Auflagen wurde erst aufgehoben, als die ägyptische Regierung im November 2004 der schwedischen Regierung mitteilte, dass sämtliche Vorwürfe gegen Al Zery offiziell fallen gelassen worden seien.